21.11.2011

Leibnitzer FPÖ Bezirksobmann NAbg Riemer fordert verbindliche Volksabstimmung!“
Nach der gestrigen Volksbefragung, die die ablehnende Haltung der oststeirischen Bevölkerung deutlich zum Ausdruck brachte, fordert der FPÖ Bezirksparteiobmann von LEIBNITZ NAbg Sepp Riemer eine verbindliche Volksabstimmung gegen die von SPÖ und ÖVP geplante Zwangsfusion.

Die FPÖ war als ‚soziale Heimatpartei‘ von Anfang an gegen das Diktat von Voves und Schützenhöfer. Riemer sieht sich nunmehr vollständig bestätigt.

NICHTS  tun, ist uns zu wenig! Daher auch unser Vorschlag für ein Sicheres Leibnitz

Eine STADTWACHE- ORDNUNGSHÜTER  für Leibnitz.
Lt. SPÖ aus Kostengründen vs. der Gemeinde nicht machbar!!!

Wir von der FPÖ sind davon überzeugt, dass ein für die Gemeinde kostengünstiger
 Sicherheitsdienst machbar wäre. In Zusammenarbeit mit Gemeinde –Polizei und dem Arbeitsmarktservice wäre eine Stadtwache denk- und auch finanzierbar. Leibnitz könnte ein „ MUSTERPROJEKT“  zum Thema „ SICHERHEIT „ sein.

POLIZEI
Der direkte Draht zur Polizei – HOTLINE  - Unterstützung von Ordnungshütern durch z.B. ehem./pensionierte Polizeibedienstete – ehem. Seciuritys- ehem. Sicherheits oder Justizbeamte - Personen die Erfahrung im Umgang mit Menschen haben.

AMS
In Zusammenarbeit mit dem Arbeitsmarktservice Leibnitz
Personen die länger nicht vermittelbar sind – Notstandsbezieher
Personen die sonst keine Aussicht auf einen Job haben ( Alter etc.)
Personen die durch diese geringfügige Beschäftigung ihre Lebensqualität verbessern könnten.
                                          
GEMEINDE
Geringfügige Beschäftigung jener Personen von der Gemeinde. ( Steuersparende kostengünstige
Variante für Dienstgeber und Dienstnehmer )
Wir von der FPÖ sind der Meinung man sollte nicht nur zusehen sondern HANDELN. Wir versuchen ein Modell zu erstellen,
dass die Sicherheit in Leibnitz wieder herstellt.  Sind Sie für ein „ SICHERES LEIBNITZ“ dann unterstützen Sie uns mit ihrer
UNTERSCHRIFT . DANKE !

FPÖ – Stadtparteiobfrau Reisinger Gertrude

FPÖ - Riemer: "Unrechtmäßig erhaltenes Geld wird endlich zurückbezahlt"!

Der Bezirksparteiobmann von Leibnitz, NAbg. Sepp Riemer, zeit sich erfreut über das Ergebnis der letzten Gemeinderatssitzung in Allerheiligen. "Die FPÖ erreichte in dieser Sitzung, dass die widerrechtlich erhaltenen Gelder in Höhe von knapp 50.000 Euro vom Gemeindekassier zurückbezahlt werden müssen!"

Nationalratsabgeordneter Sepp Riemer freut sich, dass die Gmeindeaufsicht des Landes Steiermark die Ansicht der FPÖ Allerheiligen teilt: "Die Gemiendekassa darf sich über die Rückzahlung der unrechtmäßig erhaltenen 50.000 Euro freuen! Den Mehraufwand, den der Gemeindekassier in den vergangenen zehn Jahren verursacht hat, muss von ihm nun ausgeglichen werden!"

Riemer gratuliert in dieser Sache dem FPÖ - Gemeinderat Markus Kriegl: "Durch seine sorgfältige Gemeinderatsarbeit wurde nun eine Rückzahlung dieses Geldes erreicht. So kann es denen zufließen, denen es auch gehört: Den Bürgern von Allerheiligen." Für Riemer unverständlich: "Dass der Herr Gemeindekassier aus seiner zehnjährigen Misswirtschaft keine Konsequenzen ziehen will, ist mir nicht begreiflich. Zumindest hätte der Bürgermeister hier reagieren müssen!"

Für Riemer ist klar: "Wie soll ohne personelle Konsequenzen in Zukunft eine vertrauensvolle Zusammenarbeit im Gemeinderat aussehen? Die Vorstandstätigkeit eines Gemeindekassiers gehört nun einmal zu den wichtigsten innerhalb eines Ortsparlaments. Hier ist Parteidisziplin fehl am Platz, von der fatalen Optik in der Öffentlichkeit und dem bitteren Nachgeschmack ganz zu schweigen!" Abschließend stellt Riemer trotzde des positiven Ausgangs fest: "Der Politik und vor allem der Kommunalpolitik wurde damit auf jeden Fall über alle Parteigrenzen hinaus schwerer Scahden zugefügt!"

Rückfragehinweis: Freiheitliche Partei Österreichs, Bezirksorganisation Leibnitz, 0664 384 33 22